Kategorie-Archiv: Informationen

Wichtige Informationen für Eltern und Elternvertreter

Wahlsatzung der StEV Halle

Die Wahlsatzung zur Gemeindeelternvertretung ist erstmalig mit der KiFöG-Änderung 2013 gesetzlich vorgesehen und wurde für Halle durch den Stadtrat am 25.06.2014 beschlossen. Die zuständigen Stellen hatten den Vorstand vorab über die geplanten Regelungen informiert. Unsere Änderungsvorschläge wurden zu großen Teilen umgesetzt.

Paragraphenzeichen (Symbolphoto)

(Bildhintergrund: Jay Hilgert – CC BY; Bearbeitung: StEV Halle – CC BY)

Manche Formulierungen waren leider juristisch notwendig. Mögliche Unklarheiten haben wir versucht zu erläutern.

Einige Anmerkungen stammen vom Vorstand, manche auch aus den Gesprächen mit den Mitarbeitern des zuständigen Jugendamtes. Trotzdem geben sie lediglich den Standpunkt der StEV wieder und sind keine offiziellen Erklärungen der Stadt (Halle)!

Damit die Formalien eingehalten und die Wahlen schnell und unkompliziert abgehalten werden können haben wir eine Vorlage für das erforderliche Protokoll erstellt.

Weitere Probleme und Fragen bitte per Kommentar oder über unsere Kontaktseite. Wir werden diese – ggf. nach Rücksprache mit dem Jugendamt – hier ergänzen.
Zuätzlich wird die Wahlsatzung in der nächsten Vollversammlung angesprochen.

Diskussion um Impfpflicht

Impfung in der Kita

Symbolbild: Bundesarchiv, Bild 183-71807-0002 / Giso Löwe / CC-BY-SA 3.0 (bearbeitet)

ACHTUNG: Auf Grund der aktuellen Situation an dieser Stelle der Hinweis, dass wir mit diesem Artikel keine Position Pro oder Kontra Impfung einnehmen! Der Artikel bezieht sich lediglich auf eine Impfpflicht zur Aufnahme in Kindertageseinrichtungen gemäß aktueller Gesetzeslage (KiFöG Sachsen-Anhalt u.a.).

Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte fordert erneut eine allgemeine Impfpflicht für die Aufnahme in Kindergärten und Schulen.

Unabhängig von dem Sachverhalt möchten wir darauf hinweisen, dass eine solche Verpflichtung momentan nicht besteht.

Das Recht auf einen Kitaplatz gem. KiFöG LSA ist unabhängig von erfolgten Impfungen.

§ 11 der Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) (Benutzungssatzung, 2013/11/27)[…]Die Erziehungsberechtigten legen den aktuellen Impfstatus des Kindes der durch die ständige Impfkommission im Robert-Koch-Institut empfohlenen Impfungen dar; soweit das Kind solche Impfungen erhalten hat.[…]

Der Erhalt eines Betreuungsvertrages nur unter dieser Voraussetzung vereitelt nach unserer Auffassung den gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz.

Solange der Landes- oder Bundesgesetzgeber keine anderweitigen Regelungen trifft, existiert in Sachsen-Anhalt für die Betreuung nach KiFöG weder eine Impf- noch Gesundschreibungspflicht.

Sollte Ihr (zukünftiger) Träger oder die Einrichtung Ihnen solche Verpflichtungen auferlegen, informieren Sie uns bitte über unser Kontaktformular.

Erstellt: 14. August 2014 23:35 / Letzte Änderung: 2. März 2015 20:45

Konstituierende Sitzung der Landeselternvertretung

Der Vorstand der LEV (v.l.): Andrea Pusch, Sebastian Müller, Anja Pohl (stellv. Vorsitzende), Karsten Bucksch (Vorsitzender), Uta Rühmer [Bild: Landeselternvertretung Sachsen-Anhalt]

Der Vorstand der LEV (v.l.): Andrea Pusch, Sebastian Müller, Anja Pohl (stellv. Vorsitzende), Karsten Bucksch (Vorsitzender), Uta Rühmer [Bild: Landeselternvertretung Sachsen-Anhalt]

Heute kamen die Vertreter der Elternvertretungen der Landkreise und kreisfreien Städte Sachsen-Anhalts zur konstituierenden Sitzung der Landeselternvertretung zusammen. Weiterlesen…

Übersicht der Elternvertretungen in Sachsen-Anhalt

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Übersicht der Elternvertretungen in Kindertagesstätten

Die Änderung des Kinderförderungsgesetz zum 01. August brachte auch Änderungen bei der Elternvertretung. Neben neuen Möglichkeiten gab es auch Änderungen der Bezeichnungen.

Die Stadtelternvertretung Halle (Saale) hat daher eine Übersicht mit den wichtigsten Punkten und der Angabe der jeweiligen rechtlichen Grundlagen erstellt.

Für Fragen und Anregungen steht unser Kontaktformular oder die Kommentarfunktion zur Verfügung.

Infographik Übersicht der Elternvertretung in Sachsen-Anhalt in Kindertageseinrichtungen. Elternsprecher und das Kuratorium.Infographik Elternvertretungen auf Gemeinde-/ Kreis- und Landesebene